Ich freue mich, dass wir im Bundeskabinett beschlossen haben, dass Robin Wagener in Zukunft die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit und Vernetzung mit den Ländern des Südlichen Kaukasus, Zentralasiens und in der Republik Moldau für die Bundesregierung koordinieren wird.

Als Leiter der deutschen parlamentarischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE ist er schon jetzt ganz nah am gemeinsamen Haus dran, das all diese Länder verbindet. Mit seinem jahrelangen Engagement im Herzen der deutschen Zivilgesellschaft weiß er ganz genau wovon er spricht. Er wird mit Kompetenz und Elan die Begegnungen von Mensch zu Mensch stärken und beherzt Brücken bauen, gerade auch dort, wo die politischen Rahmenbedingungen schwierig sind.

Wir wollen diesen Ländern im Reichtum ihrer Vielfalt begegnen. Sie sind nicht Russlands Hinterhof, sondern sie stehen für Millionen unterschiedliche Geschichten und Traditionen, für Brüche und Konflikte, für Ambitionen und Anliegen, für die Hoffnung auf eine Zukunft in Freiheit, Unabhängigkeit und Wohlstand.

Für Millionen von Menschen in diesen Ländern hat Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine elementare Gewissheiten auf den Kopf gestellt. Gerade in diesen Zeiten ist die Zusammenarbeit zwischen den Gesellschaften wichtiger denn je.

Die Machthaber in Russland und Belarus begegnen ihren Menschen mit Unterdrückung und Verfolgung. Brücken nach außen werden abgebrochen und Austausch verhindert. Reisen sind kaum vorstellbar. Robin Wagener wird deshalb auch als zentraler Ansprechpartner innerhalb der Bundesregierung die Kontakte zur demokratischen und regierungskritischen belarussischen und russischen Zivilgesellschaft im Exil pflegen.

Ich freue mich sehr auf meine neuen Aufgaben als Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem Südlichen Kaukasus, der Republik Moldau und Zentralasien sowie als Ansprechperson für die russische und belarussische Zivilgesellschaft im Exil.

Die demokratischen Zivilgesellschaften sind in diesen Ländern von herausragender Bedeutung. Sie sind das Rückgrat und der Garant für wertegeleitetes Handeln. Außenpolitik bedeutet eben nicht nur Diplomatie zwischen Regierungen, sondern auch die Menschen außerhalb von Regierungsgebäuden zu sehen.

Für mich wird es in meiner Aufgabe deshalb eine Selbstverständlichkeit sein, mich an die Seite derer zu stellen, die sich in so vielfältiger und beeindruckender Weise, unnachgiebig und mit all ihrer Kraft für Demokratie, Freiheit und ein friedliches Miteinander einsetzen.

Die Förderung von Demokratinnen und Demokraten in unserer europäischen Nachbarschaft liegt in unserem ureigenen Interesse.